Codeleseverfahren
Schweizer Patent · CH680820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680820
- Anmeldenummer
- CH002339/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1990
- Veröffentlicht
- 13.11.1992
- Erteilt
- 13.11.1992
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/14 (2006.01)B65D 23/00 (2006.01)B07C 5/34 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Apter, Robert
Zürich
Schwartz, Nira
Torrance/CA, US
Plester, George
Essen 18, DE
Scholl, Hans-Willy
Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.