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Schweizer Patent · CH680830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680830
Anmeldenummer
CH003930/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1990
Veröffentlicht
30.11.1992
Erteilt
30.11.1992
Gelöscht
31.12.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Alano Maffucci

Arezzo, IT

Gianfranco Cillufo

6834 Morbio Inferiore

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Maffucci, Alano

Arezzo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.