Feuerungsautomat
Schweizer Patent · CH681039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681039
- Anmeldenummer
- CH000978/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1990
- Veröffentlicht
- 31.12.1992
- Erteilt
- 31.12.1992
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 5/20 (2006.01)F23N 5/24 (2006.01)F27D 19/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.02.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Landis & Gyr Betriebs AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 31.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.