Ventil
Schweizer Patent · CH681317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681317
- Anmeldenummer
- CH004485/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1989
- Veröffentlicht
- 26.02.1993
- Erteilt
- 26.02.1993
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/32 (2006.01)F23D 11/38 (2006.01)B05B 1/30 (2006.01)F16K 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A3901032 14.01.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Norskov, Preben
Nordborg, DK
Bonnerup, Leif Boesen
Nordborg, DK
Madsen, Ingvard Mosby
Sonderborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.