Chaise roulante motorisée

Schweizer Patent · CH681353 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681353
Anmeldenummer
CH001836/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1989
Veröffentlicht
15.03.1993
Erteilt
15.03.1993
Gelöscht
31.05.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Aluweld SA

Aluweld S.A.

25, route des Acacias, 1227 Genève

Vertretung

Micheli & Cie ingénieurs-conseils

122, rue de Genève Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Reimann, Jean

Puplinge

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.