Ventilanordnung
Schweizer Patent · CH681384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681384
- Anmeldenummer
- CH002626/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1989
- Veröffentlicht
- 15.03.1993
- Erteilt
- 15.03.1993
- Gelöscht
- 12.07.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 3/26 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2009
- 13.10.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Balzers Aktiengesellschaft, Patentabteilung, 9496 Balzers, Liechtenstein → OC Oerlikon Balzers AG, Patentabteilung, Postfach 1000, 9496 Balzers, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.