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Schweizer Patent · CH681443 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681443
- Anmeldenummer
- CH000230/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1991
- Veröffentlicht
- 31.03.1993
- Erteilt
- 31.03.1993
- Gelöscht
- 31.01.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 32/00 (2006.01)B41J 29/36 (2006.01)
- Priorität
- DE U9001718 14.02.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 29.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- Pelikan GmbH, Podbielskistrasse 141, Postfach 103, D-30177 Hannover, Deutschland → Pritt Produktionsgesellschaft mbH, Sichelstrasse 1, 30453 Hannover, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
- 31.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manusch, Christoph
Hemmingen 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.