Scheinwerfer

Schweizer Patent · CH681478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681478
Anmeldenummer
CH003577/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1990
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21M 3/12 (1995.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Vereinigte Drahtwerke A.G., Neumarktstrasse 33, 2503 Biel/Bienne → BISY, Bike-Systems Industrielle Fertigung von, Fahrradteilen GmbH, Nordring 7, 76473 Iffezheim, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

BISY Bike-Systems Industrielle Fertigung von Fahrradteilen GmbH

Nordring 7, 76473 Iffezheim, DE

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Schwaller, Edwin

Küttigen

Bally, Diego

Zürich

Zürcher, Walter

Aarau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.