Durchbiegungseinstellwalze

Schweizer Patent · CH681863 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681863
Anmeldenummer
CH002113/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1990
Veröffentlicht
15.06.1993
Erteilt
15.06.1993
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21B 37/08 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 15.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sulzer-Escher Wyss AG, Hardstrasse 319, 8023 Zürich → Voith Paper Patent GmbH, Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  3. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  4. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.