Kunststoff-Flaschenverschluss

Schweizer Patent · CH682227 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682227
Anmeldenummer
CH003714/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1990
Veröffentlicht
13.08.1993
Erteilt
13.08.1993
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 51/20 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 30.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Edy Scheller AG, Zürichstrasse 34, 8604 Hegnau → Kunststoff-Packungen AG, Weiherstrasse 41, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.