Rührwerksmühle
Schweizer Patent · CH682465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH682465
- Anmeldenummer
- CH002082/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1989
- Veröffentlicht
- 30.09.1993
- Erteilt
- 30.09.1993
- Gelöscht
- 01.06.2009
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A3819642 09.06.1988DE A3839526 23.11.1988DE A3902493 27.01.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.06.2009
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.