Reinstraumverpackung

Schweizer Patent · CH682540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682540
Anmeldenummer
CH000631/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.1991
Veröffentlicht
15.10.1993
Erteilt
15.10.1993
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 19/02 (2006.01)
B65D 81/10 (1990.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.