Vorkopfrahmen für Warenpräsentiergestelle

Schweizer Patent · CH682880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH682880
Anmeldenummer
CH000550/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1992
Veröffentlicht
15.12.1993
Erteilt
15.12.1993
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/01 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 15.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 15.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Fehlbaum KmG

Fehlbaum & Co.

Käppeligasse 22, 4125 Riehen

Vertretung

Dr. Gerhard Ullrich

4147 Aesch

Erfinderin/Erfinder

Korth, Bernd

Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.