Flächenförmiger Isolierstoffkörper für elektrische Maschinen oder Apparate, insbesondere Nutisolation
Schweizer Patent · CH683049 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH683049
- Anmeldenummer
- CH001886/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1991
- Veröffentlicht
- 31.12.1993
- Erteilt
- 31.12.1993
- Gelöscht
- 25.06.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H02K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- DE A4023903 27.07.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2011
- 29.04.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Micafil Isoliertechnik AG, Badenerstrasse 780, 8048 Zürich → ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABB Management AG, Abt. TEI Immaterialgüterrecht, Haselstrasse 16, 5401 Baden → ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 31.12.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.