Sicherheitswandung

Schweizer Patent · CH683549 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683549
Anmeldenummer
CH002698/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.1991
Veröffentlicht
31.03.1994
Erteilt
31.03.1994
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05G 1/024 (2006.01)
B32B 25/04 (2006.01)
B29B 17/00 (2006.01)
C04B 24/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.