Uhr mit Medaille

Schweizer Patent · CH683738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683738
Anmeldenummer
CH000350/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.1990
Veröffentlicht
13.05.1994
Erteilt
15.11.1994
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.11.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

  3. 13.05.1994

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.