Hörgerät

Schweizer Patent · CH683811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH683811
Anmeldenummer
CH001336/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1992
Veröffentlicht
13.05.1994
Erteilt
13.05.1994
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 25/02 (2006.01)
Priorität
JP A3-48773 31.05.1991
JP A3-58408 28.06.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 13.05.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Rion Kabushiki Kaisha

No. 20-41, Higashi-moto-machi, Kokubunji/Tokyo, JP

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Yoshiyuki, Narisawa

Kokubunji-shi/Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.