Filtereinsatz für Behälter
Schweizer Patent · CH684154 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684154
- Anmeldenummer
- CH003091/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1992
- Veröffentlicht
- 29.07.1994
- Erteilt
- 29.07.1994
- Gelöscht
- 30.01.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47G 19/16 (2006.01)A47J 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DK A176/91 01.02.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1992/000033 31.01.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/013475 20.08.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.02.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2012
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.