Filtereinsatz für Behälter

Schweizer Patent · CH684154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684154
Anmeldenummer
CH003091/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1992
Veröffentlicht
29.07.1994
Erteilt
29.07.1994
Gelöscht
30.01.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 19/16 (2006.01)
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
DK A176/91 01.02.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DK1992/000033 31.01.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/013475 20.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.02.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2012

  2. 29.07.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.