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Schweizer Patent · CH684204 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684204
- Anmeldenummer
- CH002817/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1991
- Veröffentlicht
- 29.07.1994
- Erteilt
- 29.07.1994
- Gelöscht
- 22.09.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/307 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.09.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2011
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 29.07.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.