Gemische von Dispersionsfarbstoffen

Schweizer Patent · CH684597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684597
Anmeldenummer
CH003507/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1992
Veröffentlicht
31.10.1994
Erteilt
31.10.1994
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/22 (2006.01)
C09B 29/42 (2006.01)
Priorität
DE A4137822 16.11.1991
DE A4201539 22.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Sandoz AG

Lichtstrasse 35, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Henzi, Beat, Dr.

Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.