Spiralverdrängermaschine

Schweizer Patent · CH684606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684606
Anmeldenummer
CH003015/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.1991
Veröffentlicht
31.10.1994
Erteilt
31.10.1994
Gelöscht
31.10.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/04 (2006.01)
Priorität
DE A4033267 19.10.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 31.10.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ahrens, Jörg

Wolfsburg 18, DE

Stolle, Günter

Wolfsburg 12, DE

Willmann, Michael, Dipl.-Ing.

Wolfsburg 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.