Spiralverdrängermaschine
Schweizer Patent · CH684606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684606
- Anmeldenummer
- CH003015/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1991
- Veröffentlicht
- 31.10.1994
- Erteilt
- 31.10.1994
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 18/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A4033267 19.10.1990
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 31.10.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ahrens, Jörg
Wolfsburg 18, DE
Stolle, Günter
Wolfsburg 12, DE
Willmann, Michael, Dipl.-Ing.
Wolfsburg 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.