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Schweizer Patent · CH684621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684621
Anmeldenummer
CH001049/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1993
Veröffentlicht
15.11.1994
Erteilt
15.05.1995
Gelöscht
05.04.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2013

  2. 15.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995

  3. 15.11.1994

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.