Duvetdecke
Schweizer Patent · CH684626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH684626
- Anmeldenummer
- CH002252/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.1993
- Veröffentlicht
- 15.11.1994
- Erteilt
- 15.11.1994
- Gelöscht
- 25.07.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47G 9/02 (2006.01)A47G 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2013
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Peter Rutz, c/o Rutz, Isler & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 4627, 6304 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.11.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1994
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.