Schraubenlader

Schweizer Patent · CH684820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684820
Anmeldenummer
CH001405/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1991
Veröffentlicht
13.01.1995
Erteilt
13.01.1995
Gelöscht
09.05.2011
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 17/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2011

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2011

  2. 15.11.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Synthes AG, Grabenstrasse 15, 7002 Chur → Synthes GmbH, Eimattstrasse 3, 4436 Oberdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 13.01.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.