Brosse désincrustante, notamment pour tapis

Schweizer Patent · CH684991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH684991
Anmeldenummer
CH000298/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1994
Veröffentlicht
28.02.1995
Erteilt
28.02.1995
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 15/00 (2006.01)
A46B 3/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Catherine Mazza

1700 Fribourg

Erfinderin/Erfinder

Mazza, Catherine

Fribourg

Chinello, Paolo

Marly

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.