Moteur piézo-électrique

Schweizer Patent · CH685183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685183
Anmeldenummer
CH002553/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1991
Veröffentlicht
13.04.1995
Erteilt
13.04.1995
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02N 2/10 (2006.01)
H02N 2/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Luthier, Roland

St-Sulpice VD

Kurosawa, Minoru

Yokohama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.