Antriebsaggregat

Schweizer Patent · CH685305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685305
Anmeldenummer
CH001309/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1994
Veröffentlicht
31.05.1995
Erteilt
31.05.1995
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 1/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 31.05.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Robert Otto Renfer

8305 Dietlikon

Erfinderin/Erfinder

Renfer, Robert Otto

Dietlikon

Mueller, Eike J. W., Dipl.-Ing.

Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.