Anodennippel-Richteinrichtung
Schweizer Patent · CH685395 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685395
- Anmeldenummer
- CH002286/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1992
- Veröffentlicht
- 30.06.1995
- Erteilt
- 30.06.1995
- Gelöscht
- 31.07.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C25C 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A4124211 20.07.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.03.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
- 30.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rathgeber, Roland
Neuss 21, DE
Collet, Erwin
Lünen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.