Verfahren zur trelliscodierten Modulation

Schweizer Patent · CH685525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685525
Anmeldenummer
CH000766/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1990
Veröffentlicht
31.07.1995
Erteilt
31.07.1995
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Ascom Radiocom AG

Ziegelmattstrasse 1-15, 4503 Solothurn

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Ramseier, Stefan

Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.