Stoppvorrichtung
Schweizer Patent · CH685565 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685565
- Anmeldenummer
- CH002182/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1992
- Veröffentlicht
- 15.08.1995
- Erteilt
- 15.08.1995
- Gelöscht
- 31.07.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE A4125762 03.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Glock, Alfred
Stuttgart 50, DE
Pape, Klaus
Reutlingen, DE
Schönung, Bernhard, Dr.-Ing.
Filderstadt 3, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.