Phosphatfreies Waschmittel

Schweizer Patent · CH686002 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686002
Anmeldenummer
CH002359/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1993
Veröffentlicht
30.11.1995
Erteilt
30.11.1995
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/26 (2006.01)
C11D 3/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 15.12.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    La Marina Patent Holding S.A., 53rd, Street, 16th Floor, Panama, Panama → Erna Eichenberger, Turnerstrasse 26, 8006 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  3. 30.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichenberger, Erna

Javea/Alicante, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.