Phosphatfreies Waschmittel
Schweizer Patent · CH686002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686002
- Anmeldenummer
- CH002359/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1993
- Veröffentlicht
- 30.11.1995
- Erteilt
- 30.11.1995
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/26 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 15.12.1995
Übertragen
- Inhaber/in
- La Marina Patent Holding S.A., 53rd, Street, 16th Floor, Panama, Panama → Erna Eichenberger, Turnerstrasse 26, 8006 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 30.11.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Eichenberger, Erna
Javea/Alicante, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.