Anordnung in einer Nähmaschine
Schweizer Patent · CH686142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686142
- Anmeldenummer
- CH002434/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.1992
- Veröffentlicht
- 15.01.1996
- Erteilt
- 15.01.1996
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 1/00 (2006.01)D05B 27/00 (2006.01)D05B 69/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A9102323 09.08.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 30.04.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Husqvarna Sewing Machines, Aktiebolag, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 15.01.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rendahl, Ingvar
Huskvarna, SE
Törnqvist, Börje
Huskvarna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.