Kraftfahrzeug

Schweizer Patent · CH686241 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686241
Anmeldenummer
CH000053/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1992
Veröffentlicht
15.02.1996
Erteilt
15.02.1996
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 31/00 (2006.01)
B62D 47/00 (2006.01)
B60K 1/04 (2006.01)
B60S 5/06 (2006.01)
Priorität
DE A4140508 09.12.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 15.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albiez, Thomas

Ibach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.