Kraftfahrzeug
Schweizer Patent · CH686241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686241
- Anmeldenummer
- CH000053/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.1992
- Veröffentlicht
- 15.02.1996
- Erteilt
- 15.02.1996
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 31/00 (2006.01)B62D 47/00 (2006.01)B60K 1/04 (2006.01)B60S 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE A4140508 09.12.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 15.02.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Albiez, Thomas
Ibach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.