Lösbare Verbindungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH686278 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686278
Anmeldenummer
CH000419/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1995
Veröffentlicht
29.02.1996
Erteilt
29.02.1996
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/02 (2006.01)
A44C 5/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 29.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Lucie Heskett-Brem

6045 Meggen

Vertretung

OK pat AG

Hinterbergstrasse 36 Postfach 5254, 6330 Cham

Erfinderin/Erfinder

Heskett, Lucie (-Brem)

Meggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.