Reinigungseinrichtung für eine Mischtrommel

Schweizer Patent · CH686407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686407
Anmeldenummer
CH002423/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1993
Veröffentlicht
29.03.1996
Erteilt
29.03.1996
Gelöscht
31.08.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 15/00 (2006.01)
B08B 9/093 (2006.01)
B05B 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 29.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.