Einrichtung als Einleglehre

Schweizer Patent · CH686452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686452
Anmeldenummer
CH002666/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1992
Veröffentlicht
29.03.1996
Erteilt
29.03.1996
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 15/06 (2006.01)
F16L 3/00 (2006.01)
F16L 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 29.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

R. Nussbaum AG

Martin-Disteli-Str. 26, 4600 Olten 1

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Martin, Kurt

Sissach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.