Turbomaschine

Schweizer Patent · CH686525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686525
Anmeldenummer
CH002088/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1992
Veröffentlicht
15.04.1996
Erteilt
15.04.1996
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02C 7/28 (2006.01)
F04D 29/12 (2006.01)
F16J 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 28.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Sulzer-Escher Wyss AG, Hardstrasse 319, 8023 Zürich → MAN Turbomaschinen AG GHH BORSIG, Steinbrinkstrasse 1, 46145 Oberhausen, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  4. 15.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.