Orale Fülleinlage

Schweizer Patent · CH686552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686552
Anmeldenummer
CH003157/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1992
Veröffentlicht
30.04.1996
Erteilt
30.04.1996
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 44/22 (2006.01)
A61K 47/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 30.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Oleg Knieza

4133 Pratteln

Vertretung

Ruzena Knieza

8121 Benglen

Erfinderin/Erfinder

Knieza, Ruzena

Benglen

Knieza, Oleg

Pratteln

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.