Rohrreinigungsgerät mit einem Fräskopf

Schweizer Patent · CH686732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686732
Anmeldenummer
CH001094/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1993
Veröffentlicht
14.06.1996
Erteilt
14.06.1996
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03F 9/00 (2006.01)
B05B 3/02 (2006.01)
B08B 9/04 (2006.01)
B08B 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 14.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Enz Technik AG

ENZ Technik AG

6074 Grossteil

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Enz, Albert

Grossteil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.