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Schweizer Patent · CH686775 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686775
- Anmeldenummer
- CH002846/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.1992
- Veröffentlicht
- 29.03.1996
- Erteilt
- 28.06.1996
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/22 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)
- Abgezweigt von
- CH001218/1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 29.03.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.