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Schweizer Patent · CH687035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687035
Anmeldenummer
CH000131/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1993
Veröffentlicht
30.08.1996
Erteilt
30.08.1996
Gelöscht
17.01.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/17 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2013

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.