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Schweizer Patent · CH687035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687035
- Anmeldenummer
- CH000131/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1993
- Veröffentlicht
- 30.08.1996
- Erteilt
- 30.08.1996
- Gelöscht
- 17.01.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2013
- 15.02.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Peter Fillinger, Patentanwalt, Rütistrasse 1a, 5400 Baden → Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 30.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.