Verfahren zum Spannen einer Speicherfeder eines Antriebes eines Hoch- oder Mittelspannungs-Leistungsschalters und Leistungsschalter zur Durchführung des Verfahrens

Schweizer Patent · CH687051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687051
Anmeldenummer
CH000635/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.1992
Veröffentlicht
30.08.1996
Erteilt
30.08.1996
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

ALSTOM AG

GEC ALSTHOM T&D AG

Carl-Sprecher-Strasse 1, 5036 Oberentfelden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Wüthrich, Hans-Rudolf

Oberentfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.