Förderanlage

Schweizer Patent · CH687199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687199
Anmeldenummer
CH002791/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1992
Veröffentlicht
15.10.1996
Erteilt
15.10.1996
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 19/02 (2006.01)
B61B 13/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 15.01.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Handling Systems Ltd., Route de Moutier 109, 2800 Delémont

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  3. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.