Sammelhefter mit Anlegestationen

Schweizer Patent · CH687321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687321
Anmeldenummer
CH001373/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1994
Veröffentlicht
15.11.1996
Erteilt
15.11.1996
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 5/32 (2006.01)
B42B 4/02 (2006.01)
B41F 13/66 (2006.01)
B42C 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

GRAPHA-Holding AG

Grapha-Holding AG Hergiswil NW Korrespondenzadresse:

4800 Zofingen

Erfinderin/Erfinder

Merkli, Peter

Oftringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.