Dispositif d'introduction de feuilles
Schweizer Patent · CH687388 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687388
- Anmeldenummer
- CH001030/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1992
- Veröffentlicht
- 29.11.1996
- Erteilt
- 29.11.1996
- Gelöscht
- 31.03.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 1/16 (2006.01)B41F 21/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.