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Schweizer Patent · CH687446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687446
Anmeldenummer
CH002545/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1993
Veröffentlicht
13.12.1996
Erteilt
13.12.1996
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 3/155 (2006.01)
B25J 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 13.12.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mikron AG Biel, Alleestrasse 11, 2503 Biel/Bienne → Mikron AG Nidau, Ipsachstrasse 16, 2560 Nidau

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.