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Schweizer Patent · CH687446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687446
- Anmeldenummer
- CH002545/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1993
- Veröffentlicht
- 13.12.1996
- Erteilt
- 13.12.1996
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/155 (2006.01)B25J 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 13.12.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Mikron AG Biel, Alleestrasse 11, 2503 Biel/Bienne → Mikron AG Nidau, Ipsachstrasse 16, 2560 Nidau
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.