Elektrisch angetriebener Duftspender
Schweizer Patent · CH687586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687586
- Anmeldenummer
- CH002625/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.1994
- Veröffentlicht
- 15.01.1997
- Erteilt
- 15.01.1997
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)A45D 34/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.01.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Anja Seyffer
D-68199 Mannheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.