Füllkörperanordnung

Schweizer Patent · CH687833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687833
Anmeldenummer
CH002295/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1993
Veröffentlicht
28.02.1997
Erteilt
28.02.1997
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23J 3/06 (2006.01)
B01D 53/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 28.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Horst Wunsch

8597 Landschlacht

Vertretung

Abatron-Patentbüro AG

Altstetterstrasse 224 Postfach, 8048 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Wunsch, Horst

Landschlacht

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.