Betonflächenfertiger
Schweizer Patent · CH687887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687887
- Anmeldenummer
- CH001988/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1996
- Veröffentlicht
- 14.03.1997
- Erteilt
- 14.03.1997
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/10 (2006.01)E01C 19/42 (2006.01)
- Priorität
- CH 2611/95-4 15.09.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 13.04.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 14.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.