Luftversorgungsvorrichtung für eine Matratze oder ein Polster mit einer Luftkammer
Schweizer Patent · CH687905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687905
- Anmeldenummer
- CH001449/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1992
- Veröffentlicht
- 27.03.1997
- Erteilt
- 27.03.1997
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/10 (2006.01)B60C 29/00 (2006.01)F15B 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 27.03.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Willi Frischknecht, Mühle, 9105 Schönengrund → Airlux AG, Poststrasse 5, 8105 Regensdorf
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad, Balass & Partner AG, Dufourstrasse 101, Postfach, 8034 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.